Studien zur europäischen Rechtsgeschichte 297

Das Gesinde und die Herausbildung moderner Privatrechtsprinzipien

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Das Gesinde und die Herausbildung moderner Privatrechtsprinzipien
Studien zur europäischen Rechtsgeschichte 297

Thomas Pierson

Studien zur europäischen Rechtsgeschichte 297
Frankfurt am Main: Klostermann 2016. X, 176 S.

ISSN 1610-6040
ISBN 978-3-465-04281-5


In der Zeit um 1800 brachte die Befreiung des Individuums enorme Veränderungen in allen Bereichen des sozialen Lebens. Die neugewonnene Freiheit galt es rechtlich zu organisieren. Dies betraf in besonderem Maß das von ständischen Bindungen dominierte Arbeitsleben. Es entstand ein Rechtssystem, das nicht mehr vom Nebeneinander unterschiedlicher Ordnungen geprägt, sondern nach gleichmäßigen Prinzipien aufgebaut war. Man erhob die gleiche rechtliche Freiheit zum zentralen Grundprinzip. Das Recht der Arbeit regelte zudem schon immer sozial Problematisches, so dass auch der Frage eines Übergang zu einem Prinzip ‚sozial‘ nachzugehen ist.

Die Studie verfolgt die Entwicklung der neuen Privatrechtsprinzipien, indem sie den Rechtsreflex auf der Ebene des Gesindewesens als einem besonders prekären Element des Arbeitslebens untersucht, d.h. das Gesinderecht auf Prinzipiendurchführung und -brüche prüft. Der Ansatz, die Dienstbotengeschichte als „Exempel für die wichtigsten Entwicklungslinien von Wirtschaft und Gesellschaft im 19. Jahrhundert“ (Toni Pierenkemper) zu begreifen, wird so rechtshistorisch aufgegriffen. Als Exempel dient der Modellfall Preußen mit seiner evolutionären Entwicklung. Vergleiche mit anderen Ordnungen, so den revolutionären Umbrüchen in Frankfurt, schärfen das Bild. Das Gesindewesen des 19. Jahrhunderts war kein bloßer Anachronismus, sondern stand paradigmatisch für die dynamischen privatrechtlichen Entwicklungen und Probleme der Zeit. Es zeigt die mühsame Transformation eines vormodernen Berufsstandes mit besonders starken Privatrechtsbindungen. Der Vergleich mit dem gewerblichen Arbeitsrecht offenbart viel Paralleles, besonders in den öffentlich-rechtlichen Eingriffen, aber auch Besonderes durch den Faktor Haus und Familie.

Inhalt

Vorwort | IX

Erstes Kapitel: Gesindeordnungen und Leitprinzipien des modernen Privatrechts | 1

  1. Große Prinzipien im Privatrecht seit der Sattelzeit | 2
  2. Das Gesinde im Spiegel der Forschung. Eine Kritik der Meistererzählung | 5
  3. Prämissen: Gesindewesen bis zum Preußischen Allgemeinen Landrecht | 12
  4. Rechtsevolution und Rechtsrevolution. Preußen und Frankfurt 1810 | 19
    1. Privatrechtsprinzipien und Gesinderecht | 19
    2. Prüfsteine für den prinzipiellen Charakter des Gesinderechts | 22
    3. »Nach dem Martini-Tage 1810 giebt es nur freie Leute …«. Gesinderecht in Preußen seit 1810 | 24
    4. Verfassung, Privatrecht und Gesindeordnung. Frankfurt 1810 | 29

Zweites Kapitel: Das Prinzip »Frei« im Gesinderecht | 39

  1. »Frei« im modernen Privatrecht, insbesondere im Recht der Arbeit des 19. Jahrhunderts | 39
  2. Durchführung des Prinzips im Gesindewesen? | 43
    1. Begründung des Gesindeverhältnisses – Abschlussfreiheit | 45
    2. Gestaltungsfreiheit | 46
    3. Das (Selbst-)Bindungsproblem und die Vertragsdauer | 49
    4. Privilegierung und Diskriminierung im Koalitionsrecht | 51
  3. Formelle und materielle Freiheit | 53

Drittes Kapitel: »Gleich« und »ungleich« im Gesinderecht | 57

  1. Das Prinzip »Gleich« als gleiche rechtliche Freiheit | 57
  2. Gleiche Rechte, gleiche Pflichten im Gesindewesen? | 58
    1. Das Züchtigungsverbot | 61
    2. Der polizeiliche Zwang bei Verzug und rechtsgrundloser Beendigung | 67
    3. Kündigung sowie fristloser Abzug und Entlassung | 73
    4. Kontraktbruchstrafen | 79
  3. Vertragsbegründung, Vertragsdurchführung und Vertragsdurchsetzung | 86

Viertes Kapitel: Entwicklung des Prinzips »Sozial« im Gesinderecht | 89

  1. Der Beginn sozialen Privatrechts im 19. Jahrhundert | 89
  2. Alte und neue Spielarten von »sozial« im Gesinderecht | 92
    1. Die Fürsorge | 94
    2. Der Arbeitsschutz | 98
    3. Die Sozialversicherung | 101
    4. Herrschaftssicherung als soziale Schutzgesetzgebung | 105
  3. »Socialer« Schutz – ein oszillierender Begriff | 106

Fünftes Kapitel: Die Fabrikarbeit als Vergleichsperspektive | 109

  1. Das Gewerberecht als »Motor des Arbeitsrechts« | 110
    1. Vom Allgemeinen Landrecht bis zur Reaktion nach 1848 | 110
    2. Die Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes von 1869 | 116
    3. Veränderungen der Gewerbeordnung im Kaiserreich | 120
  2. ›Moderne Prinzipien‹ des Privatrechts im Recht der Fabrikarbeiter | 122
    1. Gleiche Freiheit | 123
    2. Frei und sozial | 125
  3. Prinzipiengleichlauf oder Prinzipiendifferenz? | 127

Sechstes Kapitel: Legitimationsstrategien zum Gesindewesen | 131

  1. Flucht in das Unbestimmte | 132
  2. Die »Andersartigkeit« des Gesinderechts und die Familienrechtsanalogie | 134
  3. Prinzipienwahrung durch Bereichsausnahme: Gesinderecht als öffentliches Recht | 139
  4. ›Schutz‹ des Gesindewesens vor den privatrechtlichen Zumutungen | 143

Siebtes Kapitel: Gesinderecht und modernes Privatrecht.

Fazit und Ausblick | 145

  1. Räume und Grenzen von »frei«, »gleich« und »sozial« im Gesinderecht | 145
  2. Ende des Gesinderechts. (K)ein Sieg moderner Privatrechtsprinzipien? | 149

Quellen und Literatur | 155

Gesetzes-, Orts-, Personen- und Sachregister | 169

 
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