Doktorand

Stephen Aranha
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Vernetzung im Forschungsprofil

Promotionsprojekt | Abteilung I

Staatsangehörigkeit

Status und Stimmrecht auf den Bahamas in den letzten 100 Jahren

Dieses Forschungsprojekt untersucht, inwieweit der bahamaische Staat die Menschen – anfangs koloniale Untertanen, später Bürger der unabhängigen Bahamas – dazu einlud, oder davon abgehalten hat, an politischen Prozessen teilzunehmen. Zu diesem Zweck geht es vor allem um eine Analyse der Entwicklung des Wahl- und Staatsbürgerschaftsrechts.

Als 1729 das erste bahamaische Parlament zusammentrat, waren nur etwa 250 der insgesamt etwa 1400 Einwohner wahlberechtigt. Die erste Wahl, bei der jede Person eine gleiche Stimme hatte, fand 1967 statt. Die Erweiterung des Wahlrechts war lange zwischen drei Konfliktparteien umstritten: der weißen bahamaischen Oligarchie, auch als Bay Street Boys bekannt, die das koloniale Parlament kontrollierte, den aus London ernannten kolonialen Verwaltungsbeamten und der breiten Masse der bahamaischen Bevölkerung und ihrer politischen Avantgarde.

Der erste Weltkrieg zerstörte Illusionen britischer Zugehörigkeit unter der bahamaischen Kolonialbevölkerung, was einen langsamen Reformprozess in Bewegung setzte, der anfangs auf Zugang zu Bildung und geheime Wahlen konzentriert war. Nach dem zweiten Weltkrieg organisierte die Reformbewegung sich besser. Die erste Partei wurde 1953 gegründet, und eine Frauenwahlrechtsbewegung erstritt 1961 das Stimmrecht für Frauen. In den 60er Jahren kam es zu Verfassungsänderungen; es wurde eine Kabinettsregierung nach Westminster-Vorbild eingeführt, und dieses Modell wurde nach der Unabhängigkeit beibehalten. Die geringe Größe vieler postkolonialer Nationen – und dadurch ihrer Parlamente – stellt jedoch ein besonderes Problem dar, durch das das Westminster-Modell nicht wie gedacht funktionieren kann. Stattdessen kommt es zu einer „Tyrannei des Kabinetts,“ in der eine übermächtige Exekutive eine größtenteils abhängige Legislative kontrolliert.

Mit der Unabhängigkeit 1973 kam es zu neuen Staatsbürgerschaftsvorschriften, die hauptsächlich in Kapitel 2 der Verfassung definiert wurden, zum Teil aber auch im neuen Nationalitätsgesetz aus demselben Jahr. Ein verfassungsrechtlicher Anspruch auf Staatsbürgerschaft leitet sich nunmehr von einer patrilinealen Auslegung des Ius Sanguinis gepaart mit einigen Elementen von Ius Soli ab. Hierbei muss bedacht werden, dass die Unabhängigkeitsverfassung von bahamaischen Politikern mit britischen Beamten in London ausgehandelt wurde. Diese Bestimmungen wurden nicht auf die Bahamas maßgeschneidert, sondern entsprachen in etwa damaliger britischer Praxis.

2002 kam es zu einem Versuch, die Verfassung zu ändern. Unter anderem wurde versucht, die geschlechterspezifischen Bestimmungen zu neutralisieren und das Commo-Law-Prinzip Filius Nullius aus der Verfassung zu streichen, so dass die Kinder bahamaischer Mütter und Väter jeweils den gleichen Anspruch auf Staatsbürgerschaft haben. Die Vorschläge scheiterten damals in einer Volksabstimmung, das Thema blieb jedoch in der öffentlichen Debatte, so dass Premierminister Perry Christie, der damals noch als Oppositionsführer die Kampagne gegen die Verfassungsänderung anführte, 2014 sehr ähnliche Vorschläge machte, die Geschlechterungleichheit in der Verfassung zu beseitigen.

Die bahamaische Geschichtsschreibung hat sich stark auf die sozio-politischen Aspekte der sogenannten „Leisen Revolution“ konzentriert, die großzügig definiert etwa zwei Jahrzehnte umfasst. Ich versuche, durch eine Ausweitung des Untersuchungszeitraums sowohl auf das frühe 20. Jahrhundert sowie auf die Gegenwart und eine Verlegung des Focus auf rechtliche Rahmenbedingungen zeigen, dass die Leise Revolution nicht nur unvollendet blieb, sondern bewusst in dem Moment aufgegeben wurde, in dem die politische Macht den Bay Street Boys entrissen wurde. Das Resultat kann als unabhängiger Staat abhängiger Staatsangehöriger beschrieben werden.

 
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