Doktorand

Vernetzung im Forschungsprofil

Promotionsprojekt | Abteilung I

Mindestharmonisierung

Die Entwicklung einer Rechtssetzungstechnik im Europarecht

Das Ziel meiner Arbeit ist es, die Gründe für die Durchsetzung der Mindestharmonisierung als einer Technik der Rechtsangleichung in der EU zu untersuchen. Mindestharmonisierung bedeutet die Festsetzung eines gemeinsamen Mindeststandards, von dem die Mitgliedsstaaten abweichen können, um strengere Anforderungen festzusetzen.

Die Techniken der Rechtsangleichung veränderten sich erheblich während der Entwicklung der Gemeinschaft. Während in der Phase nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge die Kommission und der Rat sehr detaillierte Richtlinien verabschiedeten, wurde eine flexiblere Methode nötig, als die Gemeinschaft in den 1970er Jahren geographisch wuchs und ihre Rechtsetzungsaktivitäten auf neue Rechtsgebiete, wie den Verbraucher- oder Umweltschutz, ausdehnte.

Durch das Studium der Richtlinienentwürfe und ihrer Diskussion im Rat untersuche ich, warum Klauseln eingefügt wurden, die strengere Gesetze der Mitgliedstaaten zuließen. Auf diesem Weg möchte ich Licht auf die Frage werfen, in welchem Umfang die Rechtsangleichung durch wichtige europäische Ereignisse beeinflusst wurde, wie die Krise des leeren Stuhls von 1966 oder das Cassis de Dijon-Urteil von 1979, und welche politischen Ziele die Kommission mit der Rechtsangleichung verfolgte.

 
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