Doktorandin

Sarah Zimmermann
Wissenschaftlerin
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Vernetzung im Forschungsprofil

Promotionsprojekt | Abteilung I

Die Entstehung des Prozessrechts der Gerichte der Europäischen Union

So bedeutsam die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs in unserer heutigen Zeit auch sind, so wenig finden doch die Prozessregelungen des Gerichtshofs, die all diesen Urteilen zu Grunde liegen, Beachtung in der europarechtlichen Forschung.

Was sich bei einer solchen wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Prozessrecht der Gerichte der Europäischen Union mit als Erstes aufdrängt, ist die Frage, inwieweit diese europäischen Prozessregeln mit den einzelnen Prozessrechten der Mitgliedsstaaten der Union vergleichbar sind. Wurden die Regeln einem nationalen Prozessrecht nachgebildet, wurden sie von anderen internationalen Gerichten übernommen oder wurde ein komplett eigenes und neuartiges Regelwerk geschaffen?

Diese juristischen und dabei insbesondere rechtsvergleichenden Überlegungen sind für sich genommen schon untersuchenswert, sollen aber im Rahmen dieses Projekts noch um eine historische Komponente erweitert werden. Anhand von Quellen aus den Archiven der europäischen Institutionen und der beteiligten Ministerien der Gründungsstaaten der EU soll die Entstehung der Prozessregeln des Europäischen Gerichtshofs untersucht werden.

Wie wurden Regelungen für diese neuartige Organisation geschaffen, deren Struktur durch das Element der Supranationalität in dieser Form einmalig war und für deren Prozessregeln es deswegen kein Vorbild gab, auf das vollständig hätte zurückgegriffen werden können? Wie konnte man sich zwischen den sechs Gründungsstaaten mit ihren sechs unterschiedlichen nationalen Prozessrechten, darüber einigen, in welcher Form in Zukunft über die Rechtsstreitigkeiten der neuen Gemeinschaft geurteilt werden sollte? Wie lief der Entscheidungsprozess bei der Verabschiedung dieser Regelungen ab, handelte es sich doch, abgesehen von den Gründungsverträgen, um eines der ersten Regelungswerke der Gemeinschaft?

All diese Fragen soll das Projekt versuchen zu beantworten und somit auch einen Einblick in einen der ersten Entscheidungsfindungsprozesse der frühen Gemeinschaft geben.

 
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