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Professor Stefan Vogenauer
Stefan Vogenauer
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Vernetzung im Forschungsprofil

Forschungsprojekt | Abteilung I

Verträge als Gesetzgebungsmaterialien

60. Jahrestag der Römischen Verträge

Die Bezugnahme auf die travaux préparatoires bei der Auslegung des Rechts der Europäischen Union stieß häufig auf Argwohn. Bekanntermaßen wurde ein Rückgriff auf die travaux préparatoires bei Auslegung der Römischen Verträge vom Europäischen Gerichtshof von Anfang an abgelehnt. Der EuGH beruft sich zwar auf den Geist der Verträge und betrachtet die allgemeinen Regelungen sowie den Wortlaut als zulässige Hilfen bei ihrer Auslegung. Auffällig ist jedoch das Fehlen einer historischen Auslegung. Nur eine Mindermeinung argumentiert, dass die Auslegung des europäischen Rechts der klassischen Herangehensweise folgen sollte, wie sie traditionellerweise im Völkerrecht Anwendung findet. Dort gilt die Bezugnahme auf die travaux préparatoires sowie die Vorstellungen der Vertragsparteien als zulässig und wird zur Auslegung der Verträge herangezogen. Beide traditionelle Ansichten sind jedoch als problematisch anzusehen. Die Forderung, die travaux als irrelevant für die Auslegung der Verträge anzusehen, eröffnet dem EuGH die Möglichkeit, sich über die Wünsche der Vertragsparteien hinwegzusetzen sowie die Gewaltenteilung innerhalb der Europäischen Union zu missachten. Gleichermaßen erscheint jedoch die Auffassung, dass eine Studie der travaux zu einem klaren Verständnis der Absichten der Vertragsparteien führt, die dann lediglich von den Gerichten umzusetzen ist, als zu stark vereinfachend. Eine solche Vorgehensweise würde ignorieren, dass Staaten eher selten unzweideutige Motive haben und diese seit 1957 einem erheblichen Wandel unterlagen.

Aus Anlass einer internationalen Konferenz zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, ist es Ziel dieses Forschungsprojekts, eine weitere, dritte Position zu den travaux zu erarbeiten. Historiker werden ihre Untersuchungsergebnisse zur Verhandlungsgeschichte der Römischen Verträge präsentieren. Europarechtler werden diese Forschungsergebnisse kritisch kommentieren, um zu Aussagen hinsichtlich der Relevanz der Entstehungsgeschichte der Römischen Verträge zu gelangen. In einem zweiten Schritt soll untersucht werden, ob die travaux preparatoires und die mit ihr in Zusammenhang stehende Rechtsgeschichte für heutige Europarechtler von Bedeutung ist. Ziel dieses Projekts ist es, die Römischen Verträge in die longue durée der Rechtsgeschichte einzuordnen. Macht zu einem Zeitpunkt, an dem ein immer engerer Zusammenschluss der Europäischen Union in zunehmendem Maße hinterfragt wird, ein umfassendes Verständnis der Römischen Verträge eine Neuinterpretation gängiger Grundsätze und traditioneller Positionen des EU Rechts erforderlich? Kurz gesagt, müssen wir uns mit der Vergangenheit beschäftigen, um eine Aussage über die Zukunft der Europäischen Union treffen zu können? Das Forschungsprojekt wird auch Gegenstand einer zweitägigen Konferenz am Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte sein, das kürzlich ein neues Forschungsfeld zur Rechtsgeschichte der Europäischen Union etabliert hat.

 
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