Der Briand-Kellogg-Pakt von 1928.
Der "Verzicht auf den Krieg als Mittel nationaler Politik" im völkerrechtlichen Denken der Zwischenkriegszeit

Bernhard Roscher

Studien zur Geschichte des Völkerrechts 8
Baden-Baden: Nomos 2004. XI, 344 S.

ISBN: 978-3-8329-0524-8

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"Der Krieg ist ein Mittel der Politik" – schrieb Clausewitz 1832 und sagt US-Präsident Bush heute. "Wir verzichten auf den Krieg als Mittel nationaler Politik" – versprachen 1928 der französische Außenminister Briand und sein amerikanischer Kollege Kellogg. Aus diesem Bekenntnis erwuchs das völkerrechtliche Verbot des (Angriffs-)Krieges, dem sich binnen weniger Jahre alle Staaten der Welt anschlossen. Völkerrechtlich glich dies einer Revolution, denn nach klassischem Völkerrecht besaß jeder souveräne Staat das freie Recht zum Krieg. Roscher schildert zunächst die Stellung des Krieges im Völkerrecht vor 1928 und die Entstehung des Briand-Kellogg-Paktes, um sodann im Hauptteil die weltweite völkerrechtliche Diskussion des Vertrages bis zum Ende des 2. Weltkriegs vergleichend zu untersuchen. Dargestellt werden sowohl methodische Weiterverarbeitung (z.B. de Brouckères "Recht der Friedensführung") und Ablehnung (etwa durch Kelsen und Schmitt, deren gegensätzliche Begriffssysteme nicht auf das Recht zum Krieg verzichten können) als auch die sich wandelnden Auslegungen vor dem Hintergrund der politischen Entwicklungen bis hin zu den Kriegsverbrecherprozessen von Nürnberg und Tokio.