Rechtliche Rahmenbedingungen kommunaler Raum- und Infrastrukturplanung im 19. Jahrhundert – preußische und badische Entwicklungslinien

No. 2020-25

(The Legal Framework of Urban Spatial and Infrastructure Planning in the 19th Century – Prussian and Baden Lines Development)

Die Geschichte des kommunalen Planungsrechts ist ein komplexes und rechtshistorisch anspruchsvolles Forschungsfeld, welches bisher nur in Ansätzen untersucht wurde. Zum Verständnis der rechtlichen und sozialen Zusammenhänge erscheint es nötig, Planung nicht nur in einem engen Sinne – als städtische Bauleitplanung – zu verstehen, sondern auch die Planung kommunaler Infrastrukturen einzubeziehen. Der vorliegende Beitrag untersucht die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen nicht nur für die städtische Bauleitplanung, sondern auch für die Planung technischer Infrastrukturen (Gas, Kanalisation, Wasserversorgung und Elektrizität) in den deutschen Einzelstaaten Preußen und Baden. Dabei zeigt sich, dass das Maß an kommunaler Gestaltungsfreiheit nur erkennbar wird, wenn man sich im Detail mit dem damaligen Verständnis von „Polizei“ auseinandersetzt und auf das Zusammenspiel verschiedener Kompetenzen schaut.

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