Der Polizeibegriff im Umbruch
Staatszwecklehre und Gewaltenteilungspraxis in der Reichs- und Rheinbundpublizistik
Staatszwecklehre und Gewaltenteilungspraxis in der Reichs- und Rheinbundpublizistik
Naoko Matsumoto
Naoko Matsumoto
Studien zu Policey und Policeywissenschaft
Frankfurt am Main: Klostermann 1999. XVI, 290 S.
ISSN 1612-7730
ISBN 3-465-02777-9
"Ein Gespenst geht um in Europa [...] Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Papst und der Zar, Metternich [...] und deutsche Polizisten."
Deutsche Polizisten, die im kommunistischen Manifest 1848 mit Papst und Metternich gleichgestellt waren, gehörten in Wirklichkeit nicht zu den alteuropäischen Mächten, sondern gerade zu den symbolischen Instrumenten des modernen Staats, während das Wort "Policey" im 18. Jahrhundert, das die ganze obrigkeitliche Sorge der Wohlfahrt im Staatswesen umfassen sollte, tatsächlich noch alteuropäische Herrschaftsethik darstellte. zwischen Goethe und Marx gab es einen wesentlichen Wandel der Polizeivorstellungen: "Polizei/Policey" ist in diesem Sinn ein herausragendes Beispiel für den Wandel der öffentlichrechtlichen Struktur Europas im Zeitalter Napoleons am Beispiel Deutschlands.
Die Autorin widmet sich dem um 1800 besonderes intensiven Diskurs über die Bedeutung der Polizei und fragt nach den Gründen für eine Stimulanz gerade zu diesem Zeitpunkt: War es Kants philosophische Revolution als geistiger oder das Reichsende als politischer Umbruch? Zugleich versucht das Buch das Spannungsverhältnis zwischen Theorie und Praxis der Staatsmacht zu vergegenwärtigen, sowohl hinsichtlich der Staatszwecklehre (staatsphilosophisch) als auch der Gewaltenteilungspraxis (juristisch-praktisch).
Mit dieser Fragestellung wird der Begriff Polizei aus einer neuen Perspektive in möglichst vielfältigen Kontexten und anhand unterschiedlicher Quellen bis 1848 untersucht, nicht nur in juristischen Lehrbüchern, sondern auch in Romanen, Satiren, Lexika und Wörterbüchern fachlicher und populärer Art, vor allem aber in politischen Debatten. Die wichtigsten Quellen sind Beamtenzeitschriften der Rheinbundzeit wie die "PolizeyBlätter" und der "Kameral-Korrespondent", in denen der Diskurs um Bedeutung und Funktion der Polizei am lebhaftesten geführt wurde.
Schlüsselwörter: Reichspublizistik, Policeyrecht, Günther Heinrich von Berg, Reformbeamte, Rheinbundakte, Mediatisiertenfrage, Patrimonialgerichtsbarkeit, Entstehung der Verwaltungsrechtswissenschaft, Rudolf von Mohl, Rechtsstaat und Begriffsgeschichte.